Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den Online-Shop auf www.unternehmenschlecht.de geschlossenen Verträge zwischen unternehmen Schlecht, Simone Schlecht, Rablstraße 12, 81669 München und dem Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiert unternehmen Schlecht nicht. Dies gilt auch, wenn unternehmen Schlecht der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop gibt unternehmen Schlecht kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Für die zeitliche Bindung des Kunden an seine Bestellung gilt die gesetzliche Regelung, § 147 Abs. 2 BGB.
(3) unternehmen Schlecht wird den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme ausdrücklich erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn unternehmen Schlecht die Bestellung des Kunden annimmt. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebots erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Nettopreise und umsatzsteuerbefreit gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung). Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind vom Kunden zu tragen.
(2) Die Versandkosten sind in den Preisangaben im Online-Shop angegeben. Der Preis und anfallende Versandkosten werden außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
(2) Der Kunde kann den Kaufpreis und die Versandkosten per PayPal oder Nachnahme (plus fälliger Nachnahmegebühr) bezahlen.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Lieferfristen sind Circa-Fristen. Die Lieferfrist beträgt circa zwischen fünf (5) und sieben (7) Werktagen, wenn nicht im Online-Shop für den gewünschten Artikel vor Abgabe der Bestellung eine abweichende Lieferfrist angegeben ist. Die Lieferfrist beginnt - vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 - mit Versendung der Bestätigungs – E-Mail durch unternehmen Schlecht.
§ 6 Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von unternehmen Schlecht.
§ 7 Sach- und Rechtsmängel
Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen dem Kunde alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 8 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
§ 8 Haftung
(1) unternehmen Schlecht haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haftet unternehmen Schlecht - soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von unternehmen Schlecht. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.